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wir möchten Sie mit dieser Datenschutzerklärung in allgemeiner, transparenter und verständlicher Form darüber informieren, wie wir den Umgang mit Ihren personenbezogenen Daten in unserem Unternehmen gemäß des Gesetzes über den kirchlichen Datenschutz (KDG), welches sich an der Datenschutz-Grundverordnung (kurz: DSGVO) orientiert, gewährleisten. In dieser Datenschutzerklärung erfahren Sie, welche Daten von uns erfasst werden, zu welchen Zwecken wir die Daten erfassen und was mit den erfassten Daten passiert. Da dies wichtig ist, sollten Sie sich die Zeit nehmen, unsere Datenschutzerklärung sorgfältig zu lesen.
Der Betreiber dieser Seiten nimmt den Schutz Ihrer persönlichen Daten sehr ernst. Wir behandeln Ihre personenbezogenen Daten vertraulich und entsprechend der gesetzlichen Datenschutzvorschriften sowie dieser Datenschutzerklärung. Soweit auf unseren Seiten personenbezogene Daten (beispielsweise Name, Anschrift oder E-Mail-Adressen) erhoben werden, erfolgt dies, soweit möglich, stets auf freiwilliger Basis. Diese Daten werden ohne Ihre ausdrückliche Zustimmung nicht an Dritte weitergegeben. Eine Nutzung dieser Internetseite ist grundsätzlich ohne jegliche Angabe personenbezogener Daten wie (Vorname, Nachname etc.) möglich. Insofern Sie (betroffene Person) jedoch über unsere Internetseite einen Service oder eine Dienstleistung in Anspruch nehmen möchten, können personenbezogene Daten erforderlich werden. Ist die Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich z.B. durch folgende Zwecke: einer Anfrage/einer Buchung/einer Bestellung, holen wir hierzu generell Ihre Einwilligung gemäß Kap. 2 § 6 Abs. 1 lit. b KDG zur Datenverarbeitung ein. Alternativ haben Sie die Möglichkeit, sich zum Beispiel telefonisch an uns zu wenden. Die Datenverarbeitung erfolgt stets im Einklang mit dem gültigen Datenschutzgesetz. Unsere Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung ist Kap. 2 § 6 Abs. 1 lit. g KDG. Das berechtigte Interesse des Verantwortlichen erfolgt aus den oben genannten, aufgelisteten Zwecken.
a) Beim Aufrufen unserer Website werden automatisch Informationen an den Server unserer Website gesendet. Diese Informationen werden temporär in einem sog. Logfile gespeichert.
Folgende Informationen werden hierbei ohne Ihr Zutun erfasst und bis zur automatisierten Löschung gespeichert:
Die Internet-Protokoll-Adresse (IP-Adresse) des anfragenden Rechners,
Datum und Uhrzeit des Zugriffs,
Name und URL der abgerufenen Datei,
die zuvor besuchte Internetseite (sogenannte Referrer),
verwendeter Browser und ggf. das Betriebssystem Ihres Rechners,
der Name Ihres Internet-Service-Providers sowie
sonstige ähnliche Daten und Informationen, die der Gefahrenabwehr im Falle von Angriffen auf unsere informationstechnologischen Systeme dienen.
b) Die unter Ziff. 2. a) genannten Daten werden durch uns zu folgenden Zwecken verarbeitet:
Gewährleistung eines reibungslosen Verbindungsaufbaus der Website,
Gewährleistung einer komfortablen Nutzung unserer Website,
Auswertung der Systemsicherheit und -stabilität sowie
zu weiteren administrativen Zwecken.
Die Rechtsgrundlage für diese Datenverarbeitung ergibt sich aus Kap. 2 § 6 Abs. 1 lit. g.
Unser berechtigtes Interesse folgt aus dem unter Ziff. 2. b) genannten Zwecken zur Datenerhebung. In keinem Fall verwenden wir die erhobnenen Daten zu dem Zweck, Rückschlüsse auf Ihre Person zu ziehen.
Aus technischen Gründen werden u.a. folgende Daten, die Ihr Internet-Browser an uns bzw. an unseren Webspace-Provider übermittelt, erfasst (sogenannte Serverlogfiles):
Browsertyp und -version,
verwendetes Betriebssystem und -version,
Plattform (32 Bit, 64 Bit),
Layout Engine,
Website, von der aus Sie uns besuchen (Referrer URL),
Website, die Sie besuchen,
Datum und Uhrzeit Ihres Zugriffs,
Herkunftsland,
Ihre Internet Protokoll (IP)-Adresse.
Personenbezogene Daten werden von uns nur dann und nur in dem Umfang erhoben, wie Sie sie uns mit Ihrer Kenntnis selbst zur Verfügung stellen. Insbesondere erfolgt eine Nutzung dieser personenbezogenen Daten für Zwecke der Gestaltung unserer Dienste nur, wenn Sie uns ausdrücklich hierzu Ihre Einwilligung erteilt haben. Eine generelle Erstellung von Nutzungsprofilen erfolgt nicht. Sie haben jederzeit ein Widerrufsrecht hinsichtlich einer erteilten Einwilligung. Eine Angabe der Verarbeitungszwecke erfolgt an den entsprechenden Stellen unserer Websites und unterliegt keiner nachträglichen Änderung. Eine Weitergabe der Daten an Dritte erfolgt ohne Ihre Einwilligung nur dann, wenn wir hierzu gesetzlich verpflichtet sind. Unsere Mitarbeiter sind der Verschwiegenheit bezüglich des Datengeheimnisses verpflichtet. Die Weitergabe Ihrer Daten an uns erfolgt freiwillig. Wir weisen darauf hin, dass die internetbasierte Datenübertragung Sicherheitslücken aufweist, ein lückenloser Schutz vor Zugriffen durch Dritte somit unmöglich ist. Personen unter 18 Jahren ist es ohne Zustimmung der Eltern oder Erziehungsberechtigten grundsätzlich untersagt, personenbezogene Daten zu übermitteln. Personenbezogene Daten von Kindern oder Jugendlichen werden weder angefordert noch gesammelt oder an Dritte weitergegeben. Bei der Nutzung unseres Kontaktformulars, bei Anfragen jeglicher Art, bieten wir Ihnen die Möglichkeit, mit uns über ein, auf der Website, eingebettetes Formular Kontakt aufzunehmen. Dabei ist die Angabe einer gültigen E-Mail-Adresse erforderlich, damit wir wissen, von wem die Anfrage stammt und um diese beantworten zu können. Weitere Angaben wie Anrede und Name sind erforderlich. Die Datenverarbeitung zum Zwecke der Kontaktaufnahme mit uns erfolgt nach Kap. 2 § 6 Abs. 1 lit. b KDG auf Grundlage Ihrer freiwillig erteilten Einwilligung. Jegliche Einwilligungen zur Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten geben Sie: 1. Freiwillig, 2. Informiert, 3. Eindeutig und 4. Mit Widerrufbarkeit (für die Zukunft) ab.
Bestandsdaten
Sofern zwischen Ihnen und uns ein Vertragsverhältnis begründet, inhaltlich ausgestaltet oder geändert werden soll, erheben und verwenden wir personenbezogene Daten von Ihnen, soweit dies zu diesen Zwecken erforderlich ist. Auf Anordnung der zuständigen Stellen dürfen wir im Einzelfall Auskunft über diese Daten (Bestandsdaten) erteilen, soweit dies für Zwecke der Strafverfolgung, zur Gefahrenabwehr, zur Erfüllung der gesetzlichen Aufgaben der Verfassungsschutzbehörden oder des Militärischen Abschirmdienstes oder zur Durchsetzung der Rechte am geistigen Eigentum erforderlich ist.
Nutzungsdaten
Wir erheben und verwenden personenbezogene Daten von Ihnen, soweit dies erforderlich ist, um die Inanspruchnahme unseres Internetangebotes zu ermöglichen oder abzurechnen (Nutzungsdaten). Dazu gehören insbesondere Merkmale zu Ihrer Identifikation und Angaben zu Beginn und Ende sowie des Umfangs der Nutzung unseres Angebotes. Für Zwecke der Werbung, der Marktforschung und zur bedarfsgerechten Gestaltung unseres Internetangebotes, dürfen wir bei Verwendung von Pseudonymen Nutzungsprofile erstellen. Sie haben das Recht, dieser Verwendung Ihrer Daten zu widersprechen. Die Nutzungsprofile dürfen wir nicht mit Daten über den Träger des Pseudonyms zusammenführen. Auf Anordnung der zuständigen Stellen dürfen wir im Einzelfall Auskunft über diese Daten (Nutzungsdaten) erteilen, soweit dies für Zwecke der Strafverfolgung, zur Gefahrenabwehr, zur Erfüllung der gesetzlichen Aufgaben der Verfassungsschutzbehörden oder des Militärischen Abschirmdienstes oder zur Durchsetzung der Rechte am geistigen Eigentum erforderlich ist.
Eine Übermittlung Ihrer personenbezogenen Daten an Dritte, zu anderen als den im Folgenden aufgeführtenZwecken, findet nicht statt. Wir geben Ihre persönlichen Daten nur an Dritte weiter, wenn Sie Ihre nach Kap. 2 § 6 Abs. 1 lit.b KDG ausdrückliche Einwilligung dazu erteilt haben, die Weitergabe nach Kap. 2 § 6Abs. 1 lit. g KDG zur Geltendmachung von Ansprüchen erforderlich ist und kein Grund zur Annahme besteht, dass Sie ein überwiegendes schutzwürdiges Interesse an der Nichtweitergabe Ihrer Daten haben, für den Fall, dass für die Weitergabe nach Kap. 2 § 6 Abs. 1 lit. d KDG eine gesetzliche Verpflichtung besteht sowie dies gesetzlich zulässig und nach Kap. 2 § 6 Abs. 1 lit. c KDG für die Abwicklung von Vertragsverhältnissen mit Ihnen erforderlich ist.
Sie haben das Recht, gemäß Kap. 3 Abs. 2 § 17 KDG, von dem Verantwortlichen eine Auskunft darüber zu verlangen, ob Sie betreffende personenbezogene Daten verarbeitet werden; ist dies der Fall, so haben Sie ein Recht auf Auskunft über diese personenbezogenen Daten und auf folgende Informationen:
a) die Verarbeitungszwecke,
b) die Kategorien personenbezogener Daten, die verarbeitet werden,
c) die Empfänger oder Kategorien von Empfängern, gegenüber denen die personenbezogenen Daten offengelegt worden sind oder noch offengelegt werden, insbesondere bei Empfängern in Drittländern oder bei internationalen Organisationen,
d) falls möglich die geplante Dauer, für die die personenbezogenen Daten gespeichert werden oder, falls dies nicht möglich ist, die Kriterien für die Festlegung dieser Dauer,
e) das Bestehen eines Rechts auf Berichtigung oder Löschung der sie betreffenden personenbezogenen Daten oder auf Einschränkung der Verarbeitung durch den Verantwortlichen oder eines Widerspruchsrechts gegen diese Verarbeitung,
f) das Bestehen eines Beschwerderechts bei der kirchlichen Datenschutzaufsicht,
g) wenn die personenbezogenen Daten nicht bei der betroffenen Person erhoben werden, alle verfügbaren Informationen über die Herkunft der Daten,
h) das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung einschließlich Profiling gemäß Kap. 3 Abs. 2 § 24 Absätze 1 und 4 zu verlangen.
Ferner steht Ihnen ein Auskunftsrecht darüber zu, ob personenbezogene Daten an oder in ein Drittland oder an eine internationale Organisation übermittelt werden. Sie haben das Recht, über die geeigneten Garantien gemäß Kap. 5 § 40 KDG im Zusammenhang mit der Übermittlung unterrichtet zu werden. Möchte eine betroffene Person dieses Auskunftsrecht in Anspruch nehmen, kann sie sich hierzu jederzeit an unsere Datenschutzbeauftragte (siehe abschließenden Punkt unten) oder einen anderen Mitarbeiter des für die Verarbeitung Verantwortlichen (siehe Impressum) wenden.
Die betroffene Person hat das Recht, von dem Verantwortlichen unverzüglich die Berichtigung sie betreffender unrichtiger personenbezogener Daten zu verlangen. Unter Berücksichtigung der Zwecke der Verarbeitung hat die betroffene Person das Recht, die Vervollständigung unvollständiger personenbezogener Daten – auch mittels einer ergänzenden Erklärung – zu verlangen.
Die Löschung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit nicht die Verarbeitung zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung, aus Gründen des öffentlichen Interesses oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist. Ihr Recht auf Löschung beinhaltet:
a) Die personenbezogenen Daten sind für die Zwecke, für die sie erhoben oder auf sonstige Weise verarbeitet wurden, nicht mehr notwendig.
b) Die betroffene Person widerruft ihre Einwilligung, auf die sich die Verarbeitung gemäß Kap. 2 § 6 Absatz 1 lit.b) oder § 11 Absatz 2 lit. a) stützte, und es fehlt an einer anderweitigen Rechtsgrundlage für die Verarbeitung.
c) Die Empfänger oder Kategorien von Empfängern, gegenüber denen die personenbezogenen Daten offengelegt worden sind oder noch offengelegt werden, insbesondere bei Empfängern in Drittländern oder bei internationalen Organisationen.
d) Die personenbezogenen Daten wurden unrechtmäßig verarbeitet.
e) Die Löschung der personenbezogenen Daten ist zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung nach dem staatlichen oder dem kirchlichen Recht erforderlich, dem der Verantwortliche unterliegt.
f) Die personenbezogenen Daten wurden in Bezug auf angebotene Dienste der Informationsgesellschaft gemäß Kap. 2 § 8 Abs. 8 erhoben.
Sie haben das Recht, die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit die Richtigkeit der Daten von Ihnen bestritten wird, die Verarbeitung unrechtmäßig ist, Sie aber deren Löschung ablehnen und wir die Daten nicht mehr benötigen, Sie jedoch diese zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigen oder Sie gemäß Kap. 3 Abs. 2 § 23 KDG Widerspruch gegen die Verarbeitung eingelegt haben.
Sie haben das Recht Ihre personenbezogenen Daten, die Sie uns bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesebaren Format zu erhalten oder die Übermittlung an einen anderen Verantwortlichen zu verlangen.
Sie haben das Recht, Ihre Einwilligung jederzeit zu widerrufen. Durch den Widerruf der Einwilligung wird die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung nicht berührt. Die betroffene Person wird vor Abgabe der Einwilligung hiervon in Kenntnis gesetzt. Der Widerruf der Einwilligung muss so einfach wie die Erteilung der Einwilligung sein. Möchten Sie vom Widerruf der Einwilligung Gebrauch machen, genügt eine E-Mail an datenschutz@lhsmb.de
Sofern Ihre personenbezogenen Daten auf Grundlage von berechtigten Interessen gemäß § 6 Absatz 1 lit. f) oder g) KDG verarbeitet werden, haben Sie das Recht, gemäß § 3 Absatz 1 lit. c) KDG Widerspruch gegen die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten einzulegen, soweit dafür Gründe vorliegen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben oder sich der Widerspruch gegen Direktwerbung richtet. Im letzteren Fall haben Sie ein generelles Widerspruchsrecht, das ohne Angabe einer besonderen Situation von uns umgesetzt wird. Möchten Sie von Ihrem Widerrufs- oder Widerspruchsrecht Gebrauch machen, genügt eine E-Mail an datenschutz@lhsmb.de
Jede betroffene Person hat unbeschadet eines anderweitigen Rechtsbehelfs das Recht auf Beschwerde bei der kirchlichen Datenschutzaufsicht, wenn sie der Ansicht ist, dass die Verarbeitung der sie betreffenden personenbezogenen Daten gegen Vorschriften dieses Gesetzes oder gegen andere Datenschutzvorschriften verstößt. In der Regel können Sie sich hierfür an die kirchliche Datenschutzaufsicht wenden. Möchte eine betroffene Person Ihre Rechte wahrnehmen, kann sie sich jederzeit an unsere Datenschutzbeauftragte oder einen anderen Mitarbeiter des für die Verarbeitung Verantwortlichen wenden.
Zum Schutz Ihrer personenbezogenen Daten vor unberechtigtem Zugriff oder Missbrauch, haben wir unter Berücksichtigung, unter anderem des Standes der Technik, umfangreiche technische- und organisatorische Maßnahmen und Sicherheitsvorkehrungen getroffen, um Eintrittswahrscheinlichkeiten und Schwere der Risiken für die Rechte und Freiheiten natürlicher Personen ein angemessenes Schutzniveau zu gewährleisten. Unsere Sicherheitsverfahren werden regelmäßig überprüft und dem technologischen Fortschritt angepasst. Unsere Mitarbeiter sind im Datenschutz geschult und zur Geheimhaltung und zur Wahrung des Datenschutzes verpflichtet. Unsere Datenschutzgrundsätze sind hierbei die Gewährleistung der:
Vertraulichkeit,
Integrität,
Verfügbarkeit und Belastbarkeit der Systeme und Dienste im Zusammenhang mit der Verarbeitung auf Dauer sicherzustellen.
Um unseren Internetauftritt für Sie benutzerfreundlich zu gestalten und optimal auf Ihre Bedürfnisse abzustimmen, setzen wir Cookies ein. Ein Cookie ist eine kleine Textdatei, die lokal auf Ihrem Notebook, Tablet, Smartphone etc. gespeichert wird.
Dies bedeutet jedoch nicht, dass wir dadurch unmittelbar Kenntnis von Ihrer Identität erhalten. So setzen wir z.B. sogenannte Session-Cookies ein, um zu erkennen, dass Sie einzelne Seiten unserer Website besucht haben. Diese werden nach Verlassen unserer Website automatisch gelöscht. Ihr Browser bietet auch eine Funktion an, Cookies zu löschen (z.B. über Browserdaten löschen). Weitere Informationen dazu finden Sie in der Bedienungsanleitung bzw. in der Regel unter Einstellungen Ihres Internet-Browers. Die durch Cookies verarbeiteten Daten sind für die genannten Zwecke zu Wahrung unserer berechtigten Interessen sowie der Dritter nach Kap. 2 § 6 Abs. 1 lit. g KDG erfoderlich.
Bei jedem Zugriff auf unsere Website werden Daten über diesen Vorgang in einer Protokolldatei gespeichert. Diese Daten sind nicht personenbezogen; wir können also nicht nachvollziehen, welcher Nutzer welche Daten abgerufen hat.
Im Einzlenen wird über jeden Abruf folgender Datensatz gespeichert:
Name der abgerufenen Datei,
Datum und Uhrzeit des Abrufs,
Übertragene Datenmenge,
Meldung, ob der Abruf erfolgreich war.
Des Weiteren haben Sie die Möglichkeit Cookies im gesamten Browser zu deaktivieren oder zu verwalten.
Google
Microsoft
Opera
Wir setzen auf unserer Seite die Komponente "Google Maps" der Firma Google Inc., 1600 Amphitheatre Parkway, Moutnain View, CA 94043 USA, nachfolgend "Google", ein. Bei jedem einzelnen Aufruf der Komponente "Google Maps" wird von Google ein Cookie gesetzt, um bei der Anzeige der Seite, auf der die Komponente "Google Maps" integriert ist, Nutzereinstellungen und -daten zu verarbeiten. Dieser Cookie wird im Regelfall nicht durch das Schließen des Browsers gelöscht, sondern läuft nach einer bestimmten Zeit ab, soweit es nicht von Ihnen zuvor manuell gelöscht wird. Wenn Sie mit dieser Verarbeitung Ihrer Daten nicht einverstanden sind, besteht die Möglichkeit, den Service von "Google Maps" zu deaktivieren und auf diesem Weg die Übertragung von Daten an Google zu verhindern. Dazu müssen sie die Java-Script-Funktion in Ihrem Browser deaktivieren. Wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall die "Google Maps" nicht oder nur eingeschränkt nutzen können.
Die Nutzung von "Google Maps" und der über "Google Maps" erlangten Information erfolgt gemäß den Google-Nutzungsbedingungen.
Wir verzichten auf den Einsatz von Analysewerkzeugen bzw. Tracking-Methoden.
Sie können sich aufgrund des KDG (Kap. 3 Abschnitt 2 § 17, § 18, §19, § 23) bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten und deren Berichtigung, Sperrung, Löschung oder einem Widerruf einer erteilten Einwilligung unentgeltlich an die nachfolgend angegebene Adresse wenden. Wir weisen darauf hin, dass Ihnen ein Recht auf Berichtigung falscher Daten oder Löschung personenbezogener Daten zusteht, sollte diesem Anspruch keine gesetzliche Aufbewahrungspflicht entgegenstehen (z.B. Handelsgesetzbuch, Abgabenordnung,…).
Ihre Anfrage richten Sie bitte schriftlich oder per E-Mail an folgende Adresse:
Lebenshilfe Werkstätten e.V. Schmerlenbach
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Bayreuther Straße 9,
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Diese Datenschutzerklärung gilt nur für Inhalte auf unseren Servern und umfasst nicht die auf unserer Seite verlinkten Webseiten. Die Datenschutz- und Sicherheitsmaßnahmen sowie die gesetzlichen Regeln können sich ändern, eventuell kann sich dadurch die Verarbeitung der Daten ändern.
Diese Version ist gültig seit 07.05.2019.
Verantwortlicher im Sinne der DSGVO ist:
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Bayreuther Straße 9
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E-Mail: mmarquart@lhsmb.de
Datenschutzbeauftragte:
Michael Staab
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Diese AGB sind ausschließlich für gewerbliche Kunden im Werkstattbereich des Lebenshilfe Werkstätten e. V. Schmerlenbach gültig.
Alle Lieferungen, Leistungen und/oder Angebote durch uns erfolgen ausschließlich aufgrund dieser AGB. Diese sind Bestandteil aller Verträge, die wir mit Kunden schließen. Sie gelten auch für alle zukünftigen Lieferungen, Leistungen oder Angebote, selbst wenn sie nicht gesondert vereinbart wurden.
Andere Geschäftsbedingungen finden keine Anwendung, auch wenn wir ihrer Geltung im Einzelfall nicht gesondert wiedersprechen, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich mindestens in Textform zugestimmt.
Diese AGB gelten nicht im Verhältnis zu unseren zu betreuenden Klienten sowie zu Verbrauchern.
Unsere Angebote sind freibleibend, es sei denn, es wird ausdrücklich mindestens in Textform etwas anderes vereinbart. Zeichnungen, Abbildungen, Maße, Gewichte oder sonstige Leistungsdaten sind nur verbindlich, wenn dies ausdrücklich mindestens in Textform vereinbart wurde. Technische Änderungen sowie Änderungen in Form, Farbe, und/oder Gewicht bleiben im Rahmen des Zumutbaren stets vorbehalten.
Sofern eine schriftliche Bestellung erfolgt, sind wir berechtigt, dass in der Bestellung liegende Vertragsangebot des Kunden innerhalb von zwei Wochen nach Eingang anzunehmen.
Für diese Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen den Vertragsparteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Sachen, auch wenn der Kunde seinen Firmensitz im Ausland hat.
Die von uns angegebenen Preise verstehen sich netto, also zzgl. Umsatzsteuer in gesetzlicher Höhe und zzgl. Frachtkosten.
Treffen Arbeitsbeschreibungen (bei Lohnarbeiten), die als Grundlage unserer Preiskalkulation dienen, nicht zu und ergibt sich daraus bei Auftragsdurchführung ein Mehraufwand, so behalten wir uns eine Nachberechnung vor.
Unsere Rechnungen sind ohne Abzug innerhalb von 30 Tagen ab Rechnungsdatum zu zahlen, wenn nicht bei Vertragsschluss mindestens in Textform abweichende Zahlungsbedingungen vereinbart werden. Für die Rechtzeitigkeit der Zahlung kommt es auf den Geldeingang bei uns an.
Gerät der Kunde mit Zahlungsverpflichtungen in Verzug, können wir die Bearbeitung von laufenden Aufträgen einstellen und eine sofortige Vorauszahlung aller, auch noch nicht fälligen Forderungen einschließlich gestundeter Beträge oder entsprechende Sicherheitsleistungen verlangen.
Wir sind eine anerkannte Werkstatt für behinderte Menschen nach § 225 SGB IX. Gemäß §223 SGB IX können Arbeitgeber, die durch Aufträge an anerkannte Werkstätten für behinderte Menschen zur Beschäftigung behinderter Menschen beitragen, 50 Prozent des auf die Arbeitsleistung der Werkstatt entfallenden Rechnungsbetrages solcher Aufträge (Gesamtrechnungsbetrag abzüglich Materialkosten) auf die Ausgleichsabgabe anrechnen.
Eine Vereinbarung von Ausführungs- bzw. Lieferterminen oder –fristen, gleich ob verbindlich oder unverbindlich, bedarf mindestens der Textform.
Wir sind berechtigt, Liefer- und Leistungsverpflichtungen auch in Teillieferungen und/oder Teilleistungen zu erfüllen, die als selbstständiges Geschäft gelten. § 3 Abs. 1 gilt in diesen Fällen entsprechend dem Bezug auf die jeweilige Teillieferung bzw. Teilleistung.
Eine verbindlich vereinbarte Lieferfrist beginnt mit der Absendung der Auftragsbestätigung, jedoch nicht vor der Beibringung der vom Kunden gegebenenfalls zu beschaffende Unterlagen, Genehmigungen, Freigaben, oder Materialien. Nachträgliche Änderungen und Ergänzungswünsche des Kunden verlängern die Lieferzeit angemessen.
Liefer- und Lieferverzögerungen auf Grund höherer Gewalt, Streik, Rohstoffmangel oder aufgrund von Ereignissen die zu Betriebsstörungen führen oder uns die Lieferungen erheblich erschweren oder unmöglich machen, z. B. behördliche Anweisungen usw., auch wenn sie bei unseren Lieferanten, deren Unterlieferanten oder Dritten, derer wir uns zur Durchführung unserer Pflichten bedienen, eintreten, haben wir auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. Das gilt auch dann, wenn die Verzögerung während eines bereits eingetretenen Verzugs entsteht. Sie berechtigt uns, die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teils ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. Der Kunde wird von uns informiert, bei einem Rücktritt durch uns wird eine etwaig erbrachte Gegenleistung sofort zurückerstattet.
Soweit wir die Verpflichtung eingehen, von uns zu beschaffende Sachen zu liefern, erfolgt der Vertragsabschluss unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Selbstlieferung durch unsere Zulieferer. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht von uns zu vertreten ist, insbesondere bei Abschluss eines kongruenten Deckungsgeschäftes mit unserem Zulieferer. Der Kunde wird über die Nichtverfügbarkeit der Leistung unverzüglich informiert. Eine etwaig bereits erbrachte Gegenleistung wird unverzüglich zurückerstattet.
Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung von Sachen geht mit der Auslieferung an den Spediteur, den Frachtführer oder die sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person auf den Kunden über.
An von uns gelieferten Unterlagen, Berechnungen etc. behalten wir uns die bestehenden Urheberrechte vor. Diese Unterlagen und Materialien bleiben in unserem Eigentum, es sei denn, dass mindestens in Textform eine anderweitige Vereinbarung getroffen wurde. Eine Weitergabe an Dritte ist unzulässig, es denn es wurde mindestens in Textform abweichendes vereinbart.
Der Kunde kann gegen Forderungen von uns nur Aufrechnen, wenn seine Forderungen unbestritten rechtskräftig festgestellt oder schriftlich von uns anerkannt sind.
Forderungen gegen uns dürfen nicht ohne vorherige schriftliche Zustimmung durch uns abgetreten werden.
Für den Verkauf von gebrauchten Sachen übernehmen wir keine Gewährleistung.
Allgemeine Angaben zur Produktspezifikation oder Leistungsbeschreibung sind weder als Beschaffenheitsvereinbarung noch als Beschaffenheits- oder Haltbarkeitsgarantie zu verstehen, es sei denn, es ist im Einzelfall mindestens in Textform mit uns etwas Abweichendes vereinbart. Garantien im Rechtssinne erhält der Kunde durch uns nicht. Durch Dritte gewählte Herstellergarantien bleiben hiervon unberührt.
Soweit (auch) ein Kaufvertrag vereinbart wurde und Gewährleistungsansprüche des Kunden bestehen, können wir bei Mängeln zunächst nach unserer Wahl Gewährleistung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erbringen.
Erkennbare Mängel sind spätestens innerhalb von 8 Tagen nach Gefahrübergang in Textform unter genauer Bezeichnung des Fehlers anzuzeigen. Mängel, die bei einer ersten groben Betrachtung erkennbar sind unverzüglich anzuzeigen.
Abweichend von § 438 BGB beträgt die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche ein Jahr ab Ablieferung der Ware, es sei denn, es sind Ansprüche i.S.d. § 438 Abs. 1 Nr. 2 BGB betroffen, der Mangel wurde von uns arglistig verschwiegen, bei vorsätzlicher oder grober Pflichtverletzung oder Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit oder wir haben eine Beschaffenheitsgarantie übernommen. Etwaige Ansprüche nach dem Produkthaftpflichtgesetz bleiben unberührt.
Für die gegenseitige Rechte und Pflichten im Falle von Verträgen, bei denen wir dem Kunden den Eintritt eines bestimmten Erfolges, z. B. die Reparatur oder Bearbeitung einer Sache des Kunden, schulden (Werkvertrag), gilt grundsätzlich § 8 sinngemäß, soweit sich aus den nachfolgenden Absätzen nicht etwas anderes ergibt.
Soweit (auch) ein Werkvertrag vereinbart wurde und Gewährleistungsansprüche des Kundenbestehen, können wir bei Mängeln zunächst nach unserer Wahl Gewährleistung durch Nachbessern oder Neuherstellung erbringen.
Abweichend von § 634a BGB beträgt die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche ein Jahr an Annahme des Werkes, es sei denn, es sind Ansprüche i.S.d. § 634a Abs. 1 Nr. 2 BGB betroffen, der Mangel wurde von uns arglistig verschwiegen, bei vorsätzlicher oder grober Pflichtverletzung oder Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit oder wir haben eine Beschaffenheitsgarantie übernommen. Etwaige Ansprüche nach dem Produkthaftpflichtgesetz bleiben unberührt.
Für Verträge, bei denen wir statt der Lieferung einer Sache oder der Herbeiführung eines konkreten Erfolgs nur ein Bemühen schulden (Dienstleistungsvertrag), gelten die nachfolgenden Regelungen.
Der Inhalt der Dienstleistungen bestimmt sich nach Maßgabe unseres jeweiligen schriftlichen Leistungsangebots. Als Vergütung erhalten wir den für das jeweilige Leistungsverhältnis vereinbarten Betrag bzw. den Betrag laut unserer Preisliste, in Ermangelung einer gesonderten Vereinbarung oder Preisliste die für Dienstleistungen der vorliegenden Art allgemein üblichen Vergütung, jeweils zuzüglich Umsatzsteuer in gesetzlicher Höhe. Bei Verträgen über fortdauernd zu erbringender Dienste ist die Vergütung nach Erbringung einer objektiv abgrenzenden Teilleistung und Rechnungsstellung durch uns bzw. jeweils nach Ablauf des Kalendermonats zu entrichten, soweit nicht etwas anderes vereinbart ist.
Die Laufzeit der Dienstverträge bestimmen sich nach den getroffenen Vereinbarungen.
Etwaige Ansprüche des Kunden wegen Mängel verjähren in einem Jahr nach Erbringung der jeweiligen Dienste, spätestens aber nach einem Jahr nach Ablauf des Leistungszeitraums im Sinne von Absatz 3, es sei denn, es sich Ansprüche wegen Schäden aus Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit betroffen.
Unsere Haftung auf Schadenersatz ist, unabhängig von der Art der Pflichtverletzung, einschließlich unerlaubter Handlung, grundsätzlich ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt und soweit die nachfolgenden Bestimmungen dieses § 11 nichts anderes regeln.
Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haften wir für jede Fahrlässigkeit, jedoch nur bis zur Höhe des nach Art der Ware, des Werkes, bzw. der Dienstleistung vorhersehbaren Schadens. Bei uns vom Kunden übergebenen Gegenständen ist die Höhe des Materialwertes der Sachen zum Zeitpunkt der Schädigung maßgeblich. Ansprüche auf entgangenen Gewinn, ersparte Aufwendungen, aus Schadenersatzansprüchen Dritter sowie aus sonstigen mittelbaren Schäden oder Folgeschäden können nicht verlangt werden, es sei denn, ein von uns garantiertes Beschaffenheitsmerkmal bezweckt gerade, den Kunden gegen solche Schäden abzusichern.
Sämtliche Haftungsbeschränkungen und –ausschlüsse gelten nicht für Ansprüche, die wegen arglistigen Verhaltens entstanden sind. Sie gelten ferner nicht für eine Haftung für durch uns garantierte Beschaffungsmerkmale und für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz sowie ferner nicht für Ansprüche wegen Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für unsere Angestellten, Arbeitnehmer, (gesetzliche oder rechtsgeschäftlichen) Vertreter oder Erfüllungsgehilfen.
Soweit wir für den Kunden die Herstellung von beweglichen Sachen übernehmen, bleibt der Kunde der Hersteller der Endprodukte. Der Kunde stellt uns von den Produkthaftpflichten gegenüber Dritten frei.
Soweit unsere Leistungen nach den Anweisungen des Kunden erfolgen, übernimmt dieseruns gegenüber die Gewähr, dass hierdurch Schutzrechte Dritter nicht verletzt werden. Im Fallder Geltendmachung von Schutzrechten durch Dritte ist der Kunde verpflichtet, alle uns ausder Geltendmachung entstandener Schäden und Kosten zu ersetzen, soweit er dieVerletzung zu vertreten hat.
Erfüllungsort für die Lieferung an uns sowie für die Zahlung an uns ist ausschließlich unser Sitz in Aschaffenburg.
Nicht ausschließlicher Gerichtsstand ist, soweit zulässig, ebenfalls Aschaffenburg.
Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden einschließlich dieser AGB ganz oder zum Teil unwirksam sein oder werden oder sollte sich eine Lücke herausstellen, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Vertragsbestimmung oder zur Ausfüllung der Lücke soll eine rechtswirksame Ersatzregelung treten, die dem aus dem Vertrag und den AGB erkennbaren Willen der Parteien, dem wirtschaftlichen Sinn und dem Zwecke der weggefallenen Regelung Rechnung trägt bzw. möglichst nahe kommt.
Für Änderungen und Ergänzungen dieser Geschäftsbedingungen und/oder des übrigen Vertragsverhältnisses ist die Textform notwendig; dies gilt auch für die Abbedingung der Textform.
Der Lebenshilfe Werkstätten e.V. Schmerlenbach ist bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
Kontakt
Lebenshilfe Werkstätten e. V. Schmerlenbach
Bayreuther Straße 9
63743 Aschaffenburg
Tel.: 06021/44373-0
E-Mail: zentrale@lhsmb.de
Registergericht: Amtsgericht Aschaffenburg
Vereinsregister
Registernummer: VR Nr. 85
Umsatzsteuer ID: DE 132 109 998
Beauftragter für Medizinproduktesicherheit
E-Mail: mps-beauftragter@lhsmb.de
Umsetzung und Fotos
www.schiebezimmer.de
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